Flucht vor der Verantwortung oder Wählertäuschung?

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Jun 022013
 

Zur Weigerung des Bürger-Forums, den Vorsitz des Bau- und Umweltausschusses zu übernehmen, erklärte FDP-Ratsherr Oliver Fink:

„Aus Sicht von Reinhard Jentzsch ist es also kein Kneifen vor der Verantwortung. Es stellt sich die Frage, wie man es dann nennen soll. Vielleicht ‚Wählertäuschung‘? In den letzten Monaten wurde das Bürger-Forum nicht müde, zu erklären, was sie alles anders machen wollen, wie sie den Bürger mitnehmen wollen und was Ihrer Ansicht nach alles in öffentlicher Sitzung diskutiert werden müsse. Jetzt räumen die beiden großen Parteien dankenswerterweise durch den Verzicht auf den Vorsitz des Bau- und Umweltausschusses dem Bürger-Forum die Möglichkeit ein, zu zeigen, dass es tatsächlich besser geht. Und die schlagen sich flugs in die Büsche, obwohl sie mit Micha Bund über einen Ratsherrn mit zehn Jahren politischer Erfahrung verfügen.“ Weiterlesen »

Hundehalter meist verantwortungsvoll

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Nov 182012
 

Anlässlich der Presseberichterstattung über den FDP-Antrag in der letzten Sitzung des Hauptausschusses erklärte der Fraktionsvorsitzende Oliver Fink:

Eckernförder Zeitung: FDP nimmt freilaufende Hunde ins Visier

„Meine Erinnerung an die Diskussion im Ausschuss ist eine etwas andere. Anhand des Artikels könnte man irrtümlich den Eindruck gewinnen, wir sähen generell freilaufende Hunde in der Stadt kritisch. Ich habe auch nicht davon gesprochen, dass Hunde allgemein unberechenbar seien. Vielmehr habe ich auf die besondere Situation auf Sportplätzen hingewiesen, die dazu führen kann, dass es zu Missverständnissen zwischen Mensch und Hund kommt. Deshalb lassen verantwortungsvolle Hundehalter auch ohne Verbote an solchen Orten ihre Hunde niemals frei laufen.“ Weiterlesen »

Kreis steht in der Verantwortung

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Aug 092012
 

Anlässlich der Berichterstattung über die anstehende Schließung der Geburtshilfe in der imland-Klinik in Eckernförde äußerte der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Oliver Fink, seine Besorgnis über die Auswirkungen auf die Stadt: „Wir bemühen uns, Eckernförde für junge Familien attraktiv zu gestalten. Dazu hat die Ratsversammlung eine zukunftsfähige Schulentwicklungsplanung beschlossen und eine Entwicklungsplanung für die Kindertagesstätten in die Wege geleitet. Darüber hinaus ist die Stadt auf einem guten Wege, eine ausreichende U3-Betreuung zu gewährleisten. Da ist es natürlich ein Schlag ins Gesicht, wenn die kreiseigene Krankenhausgesellschaft ohne Vorwarnung oder Abstimmung mit den städtischen Gremien beschließt, die Geburtsstation in der zweitgrößten Stadt des Kreises zu schließen.“ Weiterlesen »

Interfraktionelle Erklärung zu Entscheidungen der letzten Sitzung der Ratsversammlung am 9. Juli 2009

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Jul 212009
 

Anlässlich der Entscheidungen zur wohnumfeldbezogenen Jugendarbeit sowie der Einführung der Schulsozialarbeit in der Ratsversammlung erklären Martin Klimach-Dreger (SPD), Edgar Meyn (Bündnis 90/Die Grünen), Oliver Fink (FDP), Rainer Beuthel (Die Linke) sowie der fraktionslose Ratsherr Micha Bund:

Der in der letzten Ratsversammlung getroffene Beschluss zur Schulsozialarbeit sowie der wohnumfeldbezogenen Jugendarbeit (Blossom Tracks) entspricht nicht dem Willen der tatsächlichen Mehrheit in der Eckernförder Ratsversammlung. Er kam zustande, weil je ein Mitglied der SPD und der FDP aus persönlichen Gründen nicht an den entsprechenden Abstimmungen teilnehmen konnten. Dass CDU und SSW ihre „Zufallsmehrheit“ ausnutzten, ist formal zulässig – allerdings nach kommunalpolitischen Gepflogenheiten ungewöhnlich. Zulässig und berechtigt ist aber auch, dass wir die aktuelle Beschlusslage in der kommenden Ratsversammlung wieder aufheben werden. Das bedeutet insbesondere: Weiterlesen »

ARCTEC hat uns nicht überzeugt

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Nov 162005
 

Zum Beschluss des Bauausschusses ausschließlich das Projekt der Firma ARCTEC zur Entwicklung Hafenspitze weiter zu verfolgen, erklärte der Eckernförder FDP-Ratsherr Jan-Hendrik Strunk:

„Der Vortrag der Vertreter von ARCTEC am Montag im Bauausschuss hat uns nicht überzeugt. Das hat Gründe:

Aus unserer Sicht ist es ‚extrem zweifelhaft‚, dass die 79 Wohneinheiten ausreichen, um die Finanzierung des Hotelbaus zu gewährleisten.

Erneut wurden die Gremien der Stadt mit einer veränderten Planung konfrontiert, was erneute Abstimmungsprozesse beispielsweise mit dem Denkmalschutz notwendig macht. Weiterlesen »