Mai 272013
 

Zum Ergebnis der Kommunalwahl 2013 für Eckernförde erklärte der bisherige Fraktionsvorsitzende und künftige alleinige Ratsherr der FDP, Oliver Fink:

„Wir sind eindeutig ein Verlierer dieser Kommunalwahl. Da muss man nicht lange drumherum reden. Die Gründe für die Stimmverluste werden nicht einfach festzustellen sein. Zu leicht wäre es, jetzt alles auf den Bundestrend zu schieben. Wir werden schon analysieren müssen, was wir selbst hätten besser machen oder besser darstellen können.“

Fink gratulierte den Wahlsiegern, zu denen er neben dem Bürger-Forum vor allem die Grünen zählte, die als einzige ihre Sitzzahl verteidigen konnten. Für das Bürger-Forum gelte es nun, den Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen: „Dem Bürger-Forum steht jetzt ein Ausschussvorsitz zu. Ich würde es sehr begrüßen, wenn sie den Vorsitz im Bau- und Umweltausschuss übernähmen. Dann können sie in dem Bereich, den sie als ihre Kernkompetenz darstellen, gleich beweisen, wie sie rechtskonform die Stadt entwickeln und dabei die Bürger mitnehmen. Diese Chance sollten wir ihnen einräumen.“

Insgesamt sieht der Liberale für die kommenden fünf Jahre spannende Debatten auf die Ratsversammlung zukommen. Zunächst würden jetzt wohl Möglichkeiten für Mehrheiten erkundet. Die Arbeit mit wechselnden Mehrheiten, wie in der vergangenen Ratsperiode, werde mit den neuen Mehrheitsverhältnissen schwieriger: „Ich sehe eigentlich grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Entweder CDU und SPD arbeiten künftig eng zusammen. Dann werden die übrigen Parteien auf einen Schlag faktisch bedeutungslos und das Protestpotenzial wird zunehmen. Oder einer der beiden großen Parteien gelingt es, sich mit ein paar der kleineren zu verständigen und auf diese Art eine Mehrheit zu gestalten.“ Dass das Bürger-Forum dabei eine Rolle spiele, ist nach Finks Ansicht eher nicht zu erwarten. Dort sei die politische Positionierung jenseits der Bauthemen noch völlig unklar.

„Die FDP wird sich sicher nicht zurücknehmen. Das sind wir den Wählern schuldig, die auf ideologiefreie und sachorientierte Politik gesetzt haben. Bei diesen bedanken wir uns sehr für das Vertrauen“, schloss Fink.