Jun 252010
 

Anlässlich der Berichterstattung der Eckernförder Zeitung zur letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Fink:

„Die Eckernförder Zeitung hat wie üblich sehr ausführlich und detailliert über die Beratungen im Bau- und Umweltausschuss berichtet. Leider ist dabei die Haltung meiner Fraktion hinsichtlich des Antrages der CDU zur Zweispurigkeit der Ottestraße nicht ganz so widergegeben worden, wie ich sie geäußert hatte. Deshalb möchte ich mit dieser Erklärung für Klarheit sorgen.

  1. Die FDP-Fraktion verfährt – anders übrigens als die antragstellende CDU-Fraktion in der Vergangenheit – nach den Gepflogenheiten der Ratsversammlung und ihrer Ausschüsse und stimmt Prüfanträgen anderer Fraktionen grundsätzlich zu. Das halten wir selbst dann so, wenn wir diese grundsätzlich inhaltlich ablehnen. Deshalb haben wir auch dem Prüfanteil dieses Antrags zugestimmt, den wir inhaltlich für falsch halten.
  2. Unsere Zustimmung ist dementsprechend nicht der „massiven Bürgerbewegung“ geschuldet, die wir auch nicht gegeben sehen. Ich habe vielmehr den Auftritt einer einzelnen Bürgerin ins Verhältnis zur wirklich sichtbaren massiven Bürgerbewegung in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses gesetzt, als das letzte Mal über dieses Thema diskutiert wurde. Damals hatte die CDU ihren eigenen Antrag aufgrund der eindeutigen Äußerungen der überwältigenden Mehrzahl der Betroffenen gegen die Zweispurigkeit der Ottestraße klugerweise zurückgezogen.

Wir werden jetzt den Ausgang des Prüfverfahrens abwarten, während nach übereinstimmender Meinung aller Fraktionen die Baumaßnahmen gemäß der ursprünglichen Planung fortgesetzt werden. Ob nach der Prüfung eine Zweispurigkeit finanziell darstellbar und sachlich überhaupt sinnvoll erscheint, bezweifelt die FDP-Fraktion sehr stark.“