Dez 142009
 

Anlässlich der Kritik der SPD am Beschluss des Bau- und Umweltausschusses, die Bahnhofstraße zurzeit nicht zur Einfahrt von der Reeperbahn aus zu öffnen, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Fink:

„Wenn es in der Sache nicht ein wenig ärgerlich wäre, könnte man über die Kritik von Martin Klimach-Dreger sogar ein wenig schmunzeln. Denn die SPD möchte damit von einer eigenen Fehlentscheidung im Ausschuss vom März dieses Jahres ablenken.

Damals hatte die SPD am Morgen pressewirksam verkünden lassen, die Gerichtsstraße müsse in jedem Fall eine Durchfahrt in beiden Richtungen zulassen. Das hatte sie dann leider bei der abendlichen Beschlussfassung bereits wieder vergessen und stimmte völlig überraschend für die geltende Einbahnstraßenregelung in Richtung Reeperbahn. Einen Antrag der FDP-Fraktion ab, beide Fahrtrichtungen zumindest bis zum Abschluss der Bauarbeiten an der B76 zuzulassen, lehnte die SPD ausdrücklich ab.

Offenkundig haben die Sozialdemokraten nun festgestellt, dass sie einen Fehler begangen und ihre Stimme für die schlechtere Lösung gegeben haben. Einen Ausweg suchen sie nun darin, zusätzliches Geld in Baumaßnahmen zu versenken und die Durchlässigkeit der Reeperbahn während der Umbauarbeiten der B76 weiter zu verschlechtern. Dazu wollten die übrigen Fraktionen verständlicherweise nicht die Hand reichen.

Vielleicht resultiert aus diesem sozialdemokratischen Trauerspiel ja zumindest die Einsicht der SPD, dass es beim nächsten Mal hilfreich sein könnte, sich erst Gedanken zu machen, bevor man den Arm zur Abstimmung hebt.“